Nutzungsbedingungen

Informative Übersetzung. Die rechtsverbindliche Fassung ist das spanische Original unter /legal/terminos.html. Bei Abweichungen hat die spanische Version Vorrang.

1. Gegenstand und Parteien

Dieses Dokument (die „Bedingungen") regelt die Vertragsbeziehung zwischen ITRION SOFTWARE, S.L., mit Sitz in Calle Francisco Silvela, 110, 2. Etage, 28028 Madrid, Spanien, Steuernummer B19913797 (im Folgenden „ITRION", „der Betreiber" oder „wir"), und der natürlichen Person, die auf den ULOX-Dienst zugreift oder ihn nutzt (im Folgenden „der Nutzer" oder „du").

ULOX ist ein privater Ende-zu-Ende-verschlüsselter Kommunikationsdienst und verschlüsselte persönliche Speicherung, der aus der Europäischen Union betrieben wird und international zugänglich ist, wie in Abschnitt 4. Art des Dienstes beschrieben.

2. Annahme und Geltung

Die Nutzung des Dienstes erfordert das vorherige Lesen, Verstehen und Akzeptieren dieser Bedingungen sowie der Datenschutzerklärung, der Community-Regeln, der Minderjährigen-Richtlinie, der Cookie-Richtlinie und der Meldungs- und Moderationsrichtlinie (gemeinsam die „Rechtsdokumente").

Die Annahme dieser Bedingungen erfolgt ausdrücklich durch Ankreuzen des Akzeptanzfeldes während des Registrierungsprozesses für ein neues Konto oder eine ULOX-ID. Ohne diese ausdrückliche Annahme ist es nicht möglich, ein Konto zu erstellen oder den Dienst zu nutzen. Die fortgesetzte Nutzung des Dienstes impliziert die stillschweigende Annahme jeder veröffentlichten aktualisierten Fassung, unbeschadet des Rechts des Nutzers, sich abzumelden, wenn er mit den Änderungen nicht einverstanden ist.

Diese Bedingungen treten zum Zeitpunkt ihrer Annahme durch den Nutzer in Kraft und bleiben in Kraft, bis die Kontoabmeldung erfolgt, sei es freiwillig oder von ITRION gemäß diesen Bedingungen.

3. Definitionen

4. Art des Dienstes

ULOX ist ein Dienst der Informationsgesellschaft, der Folgendes anbietet:

• Ende-zu-Ende-verschlüsselte Messaging- und Dateikommunikation zwischen Nutzern.
• Private Universen (Privates LOX) für die verschlüsselte persönliche Speicherung, die nur vom Nutzer zugänglich sind.
• Geteilte Universen (Geteiltes LOX), die für diejenigen zugänglich sind, die die richtigen Koordinaten kennen.
• Hilfstools: Passworttresor, Notizen, Dateiverwaltung, Fotos, Audios und Videos, alle clientseitig verschlüsselt, bevor sie das Gerät verlassen.

Der Server von ITRION speichert ausschließlich undurchsichtige verschlüsselte Daten, die er nicht interpretieren kann. ITRION hat keine technische Fähigkeit, Nutzerinhalte zu lesen, zu entschlüsseln, zu indizieren oder zu moderieren. Dieses Modell, genannt „blinder Server", ist bewusst und Teil des Wertversprechens des Dienstes.

Als Folge davon erkennt der Nutzer an und akzeptiert, dass die Verantwortung für die Inhalte, die er erstellt, speichert, teilt oder überträgt, ausschließlich bei ihm liegt, und dass die technische Unmöglichkeit, Inhalte a priori zu moderieren, den Nutzer nicht von der Pflicht entbindet, das Gesetz jederzeit einzuhalten, und die Möglichkeit von Anzeigen, Ermittlungen und Verfolgung durch die zuständigen Behörden in seiner Gerichtsbarkeit nicht ausschließt.

5. Mindestalter

Der Dienst richtet sich an volljährige Personen oder, andernfalls, an Personen, die das nach den Rechtsvorschriften ihres Wohnsitzlandes oder ihrer Wohnsitzregion erforderliche Mindestalter erreicht haben, um eine wirksame Einwilligung zur Nutzung digitaler Dienste und zur Verarbeitung personenbezogener Daten zu erteilen.

Zur reinen Orientierung:

• Europäische Union / Europäischer Wirtschaftsraum: in der Regel 16 Jahre, oder das nach anwendbarem nationalem Recht festgelegte niedrigere Alter (zwischen 13 und 16 Jahren je nach Mitgliedstaat).
• Vereinigtes Königreich: 13 Jahre (UK GDPR).
• Vereinigte Staaten: 13 Jahre (COPPA).
• Rest der Welt: zivilrechtliche Volljährigkeit im jeweiligen Land oder, andernfalls, 16 Jahre.

Unabhängig vom lokalen gesetzlichen Mindestalter kann ITRION ein höheres Mindestalter festlegen, wenn es dies zum Schutz Minderjähriger oder zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften für erforderlich hält. Siehe die Minderjährigen-Richtlinie für Details. Konten, die unter Verstoß gegen diesen Abschnitt erstellt wurden, werden gesperrt oder gelöscht, sobald die Tatsache bekannt wird.

6. Registrierung und ULOX-ID

Um den Dienst zu nutzen, muss der Nutzer eine ULOX-ID und einen Hauptschlüssel registrieren. Die Registrierung erfordert keine E-Mail, keine Telefonnummer und keinen echten Namen; der Nutzer kann den Identifikator innerhalb der technischen Regeln des Dienstes frei wählen.

Der Nutzer ist allein verantwortlich für:

• Die Aufbewahrung seines Hauptschlüssels, seiner LOXs und anderer kryptografischer Geheimnisse.
• Die Richtigkeit der Daten, die er gegebenenfalls bereitstellt.
• Alle Aktivitäten, die von seinem Konto aus durchgeführt werden.

Kritischer technischer Hinweis: Aufgrund des kryptografischen Modells des Dienstes kann ITRION keine Schlüssel, vergessenen LOXs wiederherstellen oder auf private Universen zugreifen. Der Verlust des Hauptschlüssels oder eines LOX bedeutet den unwiderruflichen Verlust des Zugangs zum entsprechenden Universum und seinen Inhalten. Diese Eigenschaft ist strukturell und bewusst, kein Mangel.

7. Nutzungslizenz

ITRION gewährt dem Nutzer eine persönliche, weltweite, kostenlose (oder gegebenenfalls den für Bezahlpläne veröffentlichten wirtschaftlichen Bedingungen unterliegende), nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und widerrufbare Lizenz für den Zugriff auf den Dienst und seine Nutzung gemäß diesen Bedingungen und den anderen Rechtsdokumenten.

Diese Lizenz beinhaltet keine Eigentumsübertragung an Software, Marke, Kennzeichen oder anderen Elementen, die Eigentum von ITRION sind. Jede Nutzung außerhalb des Lizenzumfangs erfordert eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung von ITRION.

8. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich:

• Die in seiner Wohnsitzgerichtsbarkeit und in jeder anderen, von der aus er den Dienst nutzt, geltenden Rechtsvorschriften einzuhalten.
• Andere Nutzer, ihre Rechte, ihre Privatsphäre und ihre Würde zu respektieren.
• Den Dienst nicht für illegale, betrügerische oder für Dritte schädliche Aktivitäten zu nutzen.
• Seinen Hauptschlüssel, seine LOXs und alle für die Nutzung des Dienstes generierten oder angenommenen kryptografischen Geheimnisse sorgfältig aufzubewahren.
• ITRION unverzüglich über support@ulox.org über jeden Verdacht auf unbefugte Nutzung seines Kontos zu informieren.
• Die Community-Regeln einzuhalten, die einen integralen Bestandteil dieser Bedingungen bilden.

9. Verbotenes Verhalten

Unbeschadet der Bestimmungen der Community-Regeln verpflichtet sich der Nutzer ausdrücklich, den Dienst nicht zu nutzen für:

9.1. Illegale Inhalte oder Inhalte, die die menschliche Würde betreffen

• Herstellung, Speicherung, Verbreitung, Teilung, Anforderung, Förderung oder Konsum von Kindesmissbrauchsmaterial (CSAM) in jeglicher Form, jedem Medium oder jeder Darstellung, einschließlich künstlich erzeugter Bilder. Dieses Verhalten wird unverzüglich an die zuständigen Behörden gemeldet.
• Jegliche Form von Pornografie oder sexuell explizitem Material, einschließlich einvernehmlicher Erwachsenenpornografie. ULOX ist keine auf sexuelle Inhalte ausgerichtete Plattform und verbietet ausdrücklich jegliches Material dieser Art, unabhängig vom Einverständnis der dargestellten Personen.
• Nicht einvernehmliche Verbreitung intimer oder sexueller Bilder (revenge porn, sextortion), auch wenn die dargestellten Personen erwachsen sind.
• Inhalte, die die Ausbeutung oder den Handel mit Menschen, Zwangsprostitution, Menschenhandel oder Sklaverei fördern, verherrlichen oder erleichtern.
• Inhalte, die die Würde der Personen verletzen, einschließlich Aufstachelung zum Hass, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität, Religion, Behinderung oder anderer persönlicher oder sozialer Umstände.

9.2. Gewalt, Drohungen und feindseliges Verhalten

• Drohungen mit Tod, Verletzung, körperlichem, psychischem oder vermögensrechtlichem Schaden gegen bestimmte Personen oder Gruppen.
• Belästigung, Einschüchterung, Stalking, Cybermobbing oder jede Form von Zwangsverhalten, ob individuell oder koordiniert.
• Doxxing — die Offenlegung identifizierender personenbezogener Daten Dritter ohne ihre Einwilligung — und jede Praxis, die darauf abzielt, Personen aufgrund persönlicher Informationen auszustellen, zu verfolgen oder einzuschüchtern.
• Inhalte, die terroristische Handlungen, gewalttätigen Extremismus oder jede Form organisierter Gewalt verherrlichen, fördern oder koordinieren.
• Inhalte zu Selbstmord oder Selbstverletzung, die Dritte zur Selbstschädigung induzieren oder anleiten könnten.

9.3. Strafrechtliche Vergehen und illegale Märkte

• Handel, Verkauf, Verbreitung oder Förderung illegaler Drogen, kontrollierter Substanzen oder rezeptpflichtiger Medikamente ohne gültige Verschreibung.
• Handel, Verkauf, Verbreitung oder Förderung von Schusswaffen, Hieb- und Stichwaffen, Sprengstoffen, Munition oder ähnlichem Material, außer über legal autorisierte Kanäle.
• Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und jedes in den internationalen Vorschriften gegen Finanzkriminalität typisierte Verbrechen.
• Betrügereien, Schwindel, Schneeballsysteme (Ponzi), Phishing, Identitätsdiebstahl und jedes Verhalten, das darauf abzielt, einen unrechtmäßigen Vorteil von Dritten zu erlangen.
• Handel mit gestohlenen Informationen, durchgesickerten Anmeldedaten, unrechtmäßig erlangten personenbezogenen Daten, gestohlenen Kreditkarten oder jeglichem Cyberkriminalitätsprodukt.
• Steuerhinterziehung, Schmuggel, illegaler Handel mit geschützten Arten, gestohlenen Kulturgütern oder anderen Waren, deren Übertragung gesetzlich beschränkt ist.

9.4. Geistiges und gewerbliches Eigentum

• Verbreitung von Werken, die durch Urheberrechte, Marken, Patente, Designs oder andere geistige oder gewerbliche Schutzrechte geschützt sind, ohne Genehmigung des Rechteinhabers.
• Massenfreigabe von Raubkopien, gestohlenen Lizenzschlüsseln, nicht lizenziertem audiovisuellen Inhalt oder ähnlichem Material.
• Verwendung der Marke, Kennzeichen oder grafischen Identität von ULOX, um irrezuführen, den Dienst zu imitieren oder den Anschein einer nicht existierenden Verbindung oder Unterstützung zu erwecken.

9.5. Sicherheit und technischer Missbrauch

• Verbreitung von Malware, Viren, Würmern, Trojanern, Ransomware, Spyware, Keyloggern, Eindringtools, Exploit-Kits oder jeglichem Code, der zur Kompromittierung von Systemen oder Daten Dritter bestimmt ist.
• Durchführung oder Koordinierung von Denial-of-Service-Angriffen (DoS, DDoS), Massen-Spam, nicht autorisiertem automatisiertem Versand, aggressivem Scraping oder jeglichem Verhalten, das die Verfügbarkeit, Integrität oder Vertraulichkeit des Dienstes oder der Kommunikation anderer Nutzer beeinträchtigt.
• Versuche, die von ITRION implementierten technischen Sicherheits-, Verschlüsselungs-, Authentifizierungs- oder sonstigen Kontrollmaßnahmen zu umgehen, zu manipulieren, zu deaktivieren oder zu verletzen.
• Reverse Engineering, Dekompilierung oder Disassemblierung von Servicekomponenten über das hinaus, was nach geltendem zwingendem Recht zulässig ist.
• Massenerstellung von Konten, missbräuchliche Automatisierung, Identitätstäuschung anderer Nutzer oder Verwendung falscher Identitäten mit betrügerischer Absicht.

9.6. Minderjährige und schutzbedürftige Opfer

• Jegliches Verhalten der Annäherung, sexuellen Kommunikation oder Ausbeutung gegenüber Minderjährigen (Grooming, Sexting mit Minderjährigen, Rekrutierung usw.).
• Jegliche Form der Ausbeutung, Manipulation oder des Missbrauchs von Personen in besonders schutzbedürftiger Lage.

9.7. Allgemeine Klausel

Ebenfalls verboten ist die Nutzung des Dienstes zu jeglichem Zweck, der gegen geltendes Recht, öffentliche Ordnung, gute Sitten oder die menschliche Würde verstößt, sowie jedes andere Verhalten, das nach vernünftigem Ermessen von ITRION mit den legitimen Zwecken des Dienstes unvereinbar ist. ITRION behält sich das Recht vor, den Umfang dieser Klausel mit der einem verantwortungsvollen Betreiber eigenen Sorgfalt und Angemessenheit auszulegen.

10. Nutzergenerierte Inhalte

Die Inhalte, die der Nutzer über den Dienst erstellt, speichert, teilt oder überträgt, bleiben sein ausschließliches Eigentum. ITRION beansprucht oder erwirbt keine Rechte des geistigen Eigentums an ihnen.

Um die Bereitstellung des Dienstes zu ermöglichen (Speicherung verschlüsselter Blobs, Weiterleitung von Paketen zwischen Geräten, Synchronisierung zwischen Clients), gewährt der Nutzer ITRION eine beschränkte, kostenlose, nicht exklusive, weltweite Lizenz mit einer Dauer, die der des Dienstes entspricht, um diese Inhalte ausschließlich in der Form zu verarbeiten, zu speichern und zu übertragen, in der sie verschlüsselt sind, ohne technische Möglichkeit für ITRION, auf ihren Klartextinhalt zuzugreifen.

Der Nutzer erklärt und garantiert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den Inhalten verfügt, die er mit dem Dienst nutzt, und dass deren Übertragung, Speicherung oder Austausch keine Rechte Dritter oder geltende Vorschriften verletzt.

Der Nutzer ist sich voll bewusst, dass die zivil-, verwaltungs- und strafrechtliche Verantwortung für die Inhalte ausschließlich bei ihm liegt.

11. Verschlüsselung und kein Zugriff des Betreibers

Der Dienst umfasst Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und clientseitige Verschlüsselung für die in privaten Universen gespeicherten Inhalte. ITRION verfügt nicht über die kryptografischen Schlüssel, die zum Entschlüsseln dieser Inhalte erforderlich sind, speichert LOX nicht im Klartext und hat keine technische Fähigkeit, auf den Inhalt der Nutzeruniversen zuzugreifen.

Dieses für den Dienst wesentliche Merkmal bedeutet, dass:

• ITRION für den Nutzer keine vergessenen Schlüssel, verlorene LOXs oder mit nicht zugänglichen Schlüsseln verschlüsselte Daten wiederherstellen kann.
• ITRION den verschlüsselten Inhalt der Kommunikation oder der privaten Speicher nicht a priori untersuchen kann.
• Bei einer verbindlichen rechtlichen Anfrage einer zuständigen Behörde ITRION kooperiert, indem es die tatsächlich vorliegenden Daten liefert (siehe die Datenschutzerklärung) und die technische Unterstützung leistet, die innerhalb des Servicemodells vernünftigerweise möglich ist.

12. Geistiges Eigentum

Die gesamte Software, der Code, das Design, die Marke, die Kennzeichen, die Dokumentation und die Inhalte des Dienstes sind Eigentum von ITRION oder von Drittlizenzgebern und durch internationale Vorschriften des geistigen und gewerblichen Eigentums geschützt. Die Nutzung des Dienstes überträgt dem Nutzer keinerlei Rechte an diesen Elementen über die in Abschnitt 7 beschriebene Lizenz hinaus.

Jegliches Feedback, jede Anregung, Idee oder Verbesserungsvorschlag, den der Nutzer ITRION zum Dienst übermittelt, gilt als frei, kostenlos und nicht exklusiv angeboten und kann von ITRION umgesetzt werden, ohne dass dies eine Verpflichtung gegenüber dem Nutzer begründet.

13. Sperrung und Stornierung

ITRION kann den Zugang des Nutzers zum Dienst sofort, vollständig oder teilweise, sperren oder stornieren, wenn einer der folgenden Umstände eintritt:

• Verstoß, auch nur begründeter Verdacht, gegen diese Bedingungen oder die anderen Rechtsdokumente.
• Verhalten gemäß Abschnitt 9. Verbotenes Verhalten.
• Gerichtliche, verwaltungsrechtliche, regulatorische Anfrage oder Anfrage gesetzlich zuständiger Strafverfolgungsbehörden.
• Schwerwiegende Gefahr für die Integrität, Sicherheit oder Verfügbarkeit des Dienstes oder für andere Nutzer.
• Technische, betriebliche, regulatorische Gründe oder Einstellung des Dienstes.

Die Stornierung des Kontos beendet den Zugang des Nutzers zum Dienst. Angesichts der kryptografischen Eigenschaften des Dienstes kann die Stornierung den unwiderruflichen Verlust des Zugangs zu den Inhalten des Nutzers bedeuten.

Der Nutzer kann sich jederzeit aus der Anwendung selbst oder, andernfalls, durch Anfrage an support@ulox.org vom Dienst abmelden. Die Abmeldung beendet das Vertragsverhältnis, unbeschadet der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestimmter Daten für begrenzte Zeiträume (siehe Datenschutzerklärung).

14. Verfügbarkeit und Support

ITRION wird angemessene Mittel einsetzen, um den Dienst kontinuierlich betriebsbereit zu halten, garantiert aber keine absolute Verfügbarkeit. Der Dienst kann geplante Unterbrechungen (Wartung, Updates, Bereitstellungen) oder ungeplante (technische Ausfälle, Angriffe, höhere Gewalt, Nichtverfügbarkeit der Anbieter) erleiden.

Der Support wird über die im Impressum veröffentlichten Kanäle in europäischen Arbeitszeiten und auf Spanisch und Englisch geleistet. ITRION garantiert keine bestimmten Reaktionszeiten, außer wenn dies in spezifischen Bedingungen von Bezahlplänen oder Unternehmensplänen vereinbart ist.

15. Gewährleistungen und Haftungsausschlüsse

Unbeschadet der zwingenden Verbraucherrechte, die in seiner Gerichtsbarkeit des gewöhnlichen Aufenthalts anwendbar sind, wird der Dienst „wie besehen" (as is) und „nach Verfügbarkeit" (as available) bereitgestellt. ITRION garantiert nicht:

• Dass der Dienst spezifische Bedürfnisse des Nutzers erfüllt.
• Dass der Dienst ohne Unterbrechungen, Fehler, Mängel oder Schwachstellen funktioniert.
• Dass die durch die Nutzung des Dienstes erzielten Ergebnisse genau, vollständig oder zuverlässig sind.
• Dass gesendete oder empfangene Inhalte immer geliefert oder aufbewahrt werden.

Soweit nach geltendem Recht zulässig, lehnt ITRION jede stillschweigende Gewährleistung der Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder Nichtverletzung ab.

16. Haftungsbeschränkung

Soweit nach geltendem Recht zulässig, haftet ITRION nicht für indirekte, Folge-, besondere, beiläufige, strafende Schäden oder entgangenen Gewinn, die aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung des Dienstes entstehen, einschließlich, ohne Beschränkung: Verlust von Daten, Schlüsseln, LOXs, Geschäftsmöglichkeiten, Ruf oder Kommunikation.

Die gesamte und aggregierte Haftung von ITRION gegenüber dem Nutzer für jegliche aus dem Dienst entstehende Forderung ist, soweit nach geltendem Recht zulässig, auf den niedrigeren der folgenden Beträge beschränkt: (i) die vom Nutzer in den zwölf (12) Monaten vor dem Haftungsereignis tatsächlich an ITRION gezahlten Beträge; oder (ii) einhundert (100) Euro.

Die Beschränkungen dieses Abschnitts gelten nicht in Fällen, in denen zwingendes Recht ihren Ausschluss oder ihre Beschränkung nicht zulässt (z. B. Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Schäden an Leben oder körperlicher Unversehrtheit, noch unverzichtbare Verbraucherrechte). In solchen Fällen ist die Haftung von ITRION auf den nach geltendem Recht größtmöglichen Umfang beschränkt.

17. Schadloshaltung

Der Nutzer verpflichtet sich, ITRION, seine Geschäftsführer, Mitarbeiter, Mitarbeiter und Lieferanten von jeglichen Ansprüchen, Forderungen, Sanktionen, Verlusten oder Ausgaben (einschließlich angemessener Anwaltsgebühren) schadlos zu halten, die sich ergeben aus: (i) der Nutzung des Dienstes durch den Nutzer; (ii) den vom Nutzer erstellten, gespeicherten oder übermittelten Inhalten; (iii) dem Verstoß gegen diese Bedingungen oder die anderen Rechtsdokumente; (iv) der Verletzung von Rechten Dritter oder geltender Gesetzgebung durch den Nutzer.

18. Höhere Gewalt

ITRION haftet nicht für die Nichterfüllung einer Verpflichtung aus diesen Bedingungen, wenn die Nichterfüllung auf Umstände höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse zurückzuführen ist, einschließlich ohne Beschränkung: Naturkatastrophen, bewaffnete Konflikte, terroristische Handlungen, behördliche Entscheidungen, Nichtverfügbarkeit kritischer Infrastrukturanbieter, massive Kommunikationsnetzausfälle, Pandemien oder jedes andere Ereignis außerhalb der angemessenen Kontrolle von ITRION.

19. Änderungen

ITRION kann diese Bedingungen jederzeit ändern. Änderungen werden in diesem Abschnitt mit Angabe des Datums des Inkrafttretens veröffentlicht. Bei wesentlichen Änderungen wird ITRION bemüht sein, den Nutzer über den Dienst selbst mit angemessener Vorlaufzeit zu benachrichtigen.

Der Nutzer kann die Änderungen ablehnen, indem er die Nutzung des Dienstes einstellt und vor Inkrafttreten der Änderungen die Abmeldung beantragt. Die fortgesetzte Nutzung des Dienstes nach Inkrafttreten der Änderungen impliziert deren Annahme.

20. Abtretung

Der Nutzer darf diese Bedingungen oder seine daraus resultierenden Rechte oder Pflichten ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ITRION nicht abtreten. ITRION darf diese Bedingungen und die zugehörigen Verträge ganz oder teilweise an jede Einheit seiner Gruppe, Nachfolger oder Erwerber des Geschäfts abtreten, ohne dass die Zustimmung des Nutzers erforderlich ist, sofern die Abtretung die Rechte des Nutzers nicht negativ beeinflusst.

21. Integrität und Teilnichtigkeit

Sollte eine Klausel dieser Bedingungen von einem zuständigen Gericht ganz oder teilweise für nichtig oder undurchsetzbar erklärt werden, berührt diese Nichtigkeit nicht die Gültigkeit der übrigen Klauseln, die ihre volle Wirksamkeit behalten. Die betroffene Klausel wird durch eine andere, gesetzeskonforme, ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Klausel am nächsten kommt.

22. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Bedingungen unterliegen dem spanischen Recht und werden nach diesem ausgelegt, ohne Anwendung seiner Kollisionsnormen. Für jegliche Streitigkeit, die sich aus diesen Bedingungen oder der Nutzung des Dienstes ergibt, unterwerfen sich die Parteien den Gerichten der Stadt Madrid (Spanien) unter ausdrücklichem Verzicht auf jeden anderen Gerichtsstand.

Das Vorstehende gilt unbeschadet der zwingenden Rechte, die dem Verbrauchernutzer aufgrund der Verbraucherschutzgesetzgebung des Landes oder der Region seines gewöhnlichen Aufenthalts zustehen, einschließlich derjenigen, die sich auf die Wahl des zuständigen Gerichts und des anwendbaren Rechts beziehen, wenn diese Gesetzgebung zwingend anwendbar ist.

23. Alternative Streitbeilegung

Der in der Europäischen Union ansässige Verbrauchernutzer hat die europäische Online-Streitbeilegungsplattform (ODR-Plattform) zur Verfügung, zugänglich unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Als vorgeschaltete oder alternative Maßnahme zum gerichtlichen Weg kann der Nutzer ITRION unter legal@ulox.org kontaktieren, um eine gütliche Beilegung einer Streitigkeit zu versuchen.

24. Sprache

Die Originalfassung dieser Bedingungen ist in spanischer Sprache verfasst. Übersetzungen in andere Sprachen werden ausschließlich zu Informationszwecken bereitgestellt. Bei Abweichungen zwischen der spanischen Version und einer Übersetzung hat die spanische Version Vorrang, sofern das auf den Verbrauchernutzer anwendbare Recht nichts anderes bestimmt.

25. Kontakt

Für Fragen zu diesen Bedingungen kann der Nutzer ITRION SOFTWARE, S.L. kontaktieren über:

• E-Mail: legal@ulox.org
• Post: Calle Francisco Silvela, 110, 2. Etage, 28028 Madrid, Spanien. z. Hd.: „Rechtsabteilung — ULOX".